Oldenburger Windradpläne auf der Kippe

Zur Umsetzung von Plänen in puncto erneuerbare Energien ist Einigkeit und ein klares, gemeinsames Ziel gefragt. Doch bereits drei Monate nach Beginn der Ratsperiode in Oldenburg gab es erste Unstimmigkeiten im rot-grünen Bündnis. So beschloss die Mitgliederversammlung der Grünen am vergangenen Montagabend mit 21 zu 15 Stimmen bei 4 Enthaltungen die Zurückstellung der Aufhebung des Landschaftsschutzgebietes die geplante Aufstellung einer Windenergieanlage nördlich des Bornhorster Sees.

Zur Umsetzung von Plänen in puncto erneuerbare Energien ist Einigkeit und ein klares, gemeinsames Ziel gefragt. Doch bereits drei Monate nach Beginn der Ratsperiode in Oldenburg gab es erste Unstimmigkeiten im rot-grünen Bündnis. So beschloss die Mitgliederversammlung der Grünen am vergangenen Montagabend mit 21 zu 15 Stimmen bei 4 Enthaltungen die Zurückstellung der Aufhebung des Landschaftsschutzgebietes die geplante Aufstellung einer Windenergieanlage nördlich des Bornhorster Sees.

„Das Projekt ist nicht endgültig abgelehnt, sondern auf Eis gelegt“

Dabei sollen zunächst lediglich die Beanstandungen beraten werden. „Das Projekt ist nicht endgültig abgelehnt, sondern auf Eis gelegt“, so die SPD-Sprecherin Ingrid Kruse, die mit dem Ausgang des Votums mehr als Unzufrieden war. Die Versammlung sei von der Ratsfraktion initiiert worden, da man die Entscheidungen nicht allein habe treffen wollen. Weiterhin räumte die Parteisprecherin ein, dass man nun „mit der SPD ein Problem“ habe. SPD und Grüne einigten sich im Eckpunkte-Papier zur Zusammenarbeit auf die Formulierung: „Die politischen Entscheidungen zu den vier Windkraftanlagen in Bornhorst und den Solarparks in Tweelbäke und auf dem Fliegerhorst sind im Grundsatz gefallen.“ Dies interpretierte man weitgehend als Abschluss mit der Vergangenheit. Allerdings hatten die Grünen den Einstieg in das Verfahren gegen Ende der alten Ratsperiode mitbeschlossen, sich jedoch während ihrer Wahlkampfphase eher bedeckt zu diesem Punkt gehalten.

Von der SPD gäbe es jedoch keine weiteren neuen Aspekte

„Wir werden uns mit Partei und Fraktion der SPD zusammensetzen und einen Weg finden“, erklärte der Fraktionssprecher der Grünen, Sebastian Beer. Dieser hatte sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten. Beer akzeptiere jedoch, „dass die SPD die Eckpunkte-Formulierung anders interpretiert als wir“. Die Gegner des Projektes stützen sich auf eine Faktensammlung, die von Beers Sprecher-Kollegin Alexandra Reith verfasst wurde. Der SPD-Vorsitzende Jürgen Krogmann zeigte sich über den Ausgang des Votums sichtlich überrascht. „Im Eckpunkte-Papier ist das anders festgehalten“, so Krogmann. „Wie man damit umgeht, muss man beraten.“ Von Seiten der SPD gäbe es jedoch keine weiteren neuen Aspekte.